216. Plenarsitzung vom 2 Mai 2013

Die EKK zog ein positives Fazit des Symposiums vom 13. März 2013. Frau Morin, ordentliche Professorin an der Rechtsfakultät der Universität Lausanne, hielt einen Vortrag über die neuen Texte des Europäischen Parlaments im aussergerichtlichen Bereich, die Ausgestaltung der Regelungen im gemeinschaftlichen Kaufrecht sowie die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs bezüglich missbräuchlicher Allgemeiner Geschäftsbedingung.

215. Plenarsitzung vom 4 April 2013

Die Sitzung fand nicht statt.

An der 214. Plenarsitzung im März hat das Kommissionsmitglied Herr Dr. Rolf Etter, Kantonschemiker des Kantons Zürich, ein Referat zum Thema „Transparenz in der Lebensmittelproduktion" gehalten. Darin zeigte er die fehlende Transparenz in der Lebensmittelproduktion und im Lebensmittelhandel anhand der langen Lebensmittelketten insbesondere anhand des Pferdefleischskandals auf und präsentierte einige mögliche Lösungsansätze. Im Rahmen der Lebensmittelgesetz Revision hat die EKK beschlossen eine Empfehlung abzugeben. Zum Schluss wurden noch die letzten Einzelheiten für das Symposium am 13. März 2013 geregelt.

Anlässlich der 213. Plenarsitzung der EKK, haben die Herren Fischer, Präsident von CallNet.ch und Wolfensberger, Repräsentant des TSS, die Möglichkeiten, welche das Customer Relationship Management für die Verbesserung der Interaktion zwischen den Kunden und den Unternehmen bietet, präsentiert. Namentlich etwa durch die Garantie der Servicequalität von Call-Centern, respektive Werbeanrufen. Des Weiteren hat die EKK an die Fertigstellung der Organisation des Symposiums infolge des Welttages der Konsumentenrechte 2013 zum Thema „(Aus)-Bildung des Konsumenten über seine Rechte", angeknüpft. Zu diesem Anlass wird Herr Bundesrat Schneider-Ammann die Abschlussrede der Konferenz halten. Das Symposium wird am 13. März im Gebäude der Universität Bern, Saal 205, Hallerstrasse 6, ab 14h30, stattfinden.

212. Plenarsitzung vom 6. Dezember 2012

Die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen hat entschieden die Plattform preisbarometer.ch mit detaillierteren Informationen über die Faktoren, welche den Preis beeinflussen, zu ergänzen.

211. Plenarsitzung vom 1. November 2012

Die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen hat die letzten Punkte geklärt, um das Konzept für den Welttag der Konsumentenrechte vom 15. März 2013 fertigstellen zu können. Sie hat ausserdem entschieden, die folgenden parlamentarischen Initiativen weiterzuverfolgen: 06.411 Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbräuche beim Telefonverkauf und 07.500 Aufhebung der Bestimmungen zum Vorauszahlungsvertrag. Zu diesem Zweck wurde eine Subkommission gegründet.

210. Plenarsitzung vom 4. Oktober 2012

Diese Sitzung wurde annulliert, da aufgrund der Herbstferien einige Mitglieder nicht zugegen waren.

209. Plenarsitzung vom 6. September 2012

Die 209. Plenarsitzung der EKK stand im Zeichen des Besuches von Herrn Bundesrat Schneider-Ammann. Die verschiedenen wirtschaftlich und politisch aktuellen Themen, welche mit dem Bundesrat besprochen wurden, haben zu einer Präzisierung der erwarteten Rolle der EKK geführt. Des Weiteren wurden die Ziele und der mögliche Ablauf der Tagung vom 15. März 2013 besprochen und eine entsprechende Subkommission gegründet.

Während der 208. Plenarsitzung der EKK hat Herr Dr. David Rüetschi (Chef Zivil- und Zivilprozessrecht im Bundesamt für Justiz BJ) die aktuellen Projekte im Bereich des Konsumentenschutzes dargestellt. Die EKK hat eine Subkommission gegründet, welche eine Empfehlung an den Bundesrat zum Thema Ladenöffnungszeiten ausarbeiten wird. Die EKK hat die Vorbereitungsarbeiten für die nächste Plenarsitzung vom 6. September 2012, welche den Besuch des Vorstehers des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vorsieht, weitergeführt.

206. Plenarsitzung vom 5. April 2012

Die 206. Plenarsitzung der EKK fand am 5. April 2012 in Bern statt. Der Preisüberwacher Dr Stefan Meierhans legte in einer kurzen Präsentation seine Aktivitäten, den Interventionsbereich und die Aktualitäten 2011/2012 dar und beantwortete die Fragen der EKK-Mitglieder. Da die EKK und der Preisüberwacher dieselben Themengebiete verfolgten, würde er es begrüssen, sich in regelmässigen Abständen zu treffen. Dr. Guido Sutter (Ressortleiter Recht, SECO) referierte über die Neuerungen des UWG mit Fokus auf der Erweiterung des Klagerechts des Bundes und beantwortete die Fragen der EKK-Mitglieder.