Stellungnahmen der EKK
Gestützt auf Art. 1 des Reglements der Eidg. Kommission für Konsumentenfragen vom 1. Februar 1966 (SR 944.1) berät die Kommission den Bundesrat und die Departemente in konsumentenpolitischen Angelegenheiten.
Stellungnahmen des Jahres 2026
Stellungnahme vom 02.03.2026 zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 27.02.2026 zur Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.02.2026 zum neuem Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 01.02.2026 zur Änderung der Klimaschutz-Verordnung (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2025
Stellungnahme vom 14.04.2025 zum Bundesgesetz über das Entlastungspaket 2027 (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 31.03.2025 zum Indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 21.03.2025 zur Revision Verordnung über die Berichterstattung über Klimabelange (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 20.03.2025 betreffend Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten) (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 20.03.2025 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG); Bezug von Mitteln und Gegenständen im EWR (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 20.03.2025 zur Verordnung über die zentrale Bewirtschaftung des Angebots an elektrischer Energie und Verordnung über die Änderung einer Bestimmung des Landesversorgungsgesetzes (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2024
Stellungnahme vom 15.10.2024 betreffend Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs (RPV) für die Jahre 2026–2028 (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 15.10.2024 betreffend Änderung des Elektrizitätsgesetzes (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 09.07.2024 zu Verordnungen im Lebensmittelbereich sowie im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten
Stellungnahme vom 01.07.2024 betreffend Rundschreiben zur Anhörung: Verhaltenspflichten nach FIDLEG (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 01.07.2024 betreffend Cybersicherheitsverordnung (CSV) (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.03.2024 zur Revision des Heilmittelgesetzes erhöht die Medikationssicherheit (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.03.2024 zur Revision des Epidemiengesetzes zur besseren Bewältigung künftiger Gesundheitskrisen (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.03.2024 betreffend Generelle Senkung der Wertfreigrenze
Stellungnahmen des Jahres 2023
Stellungnahme vom 06.12.2023 zur Pa. Iv. Badertscher Flugtransporte bei Lebensmitteln deklarieren
Stellungnahme vom 06.12.2023 zur Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über tierische Nebenprodukte
Stellungnahme vom 06.12.2023 zur Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über tierische Nebenprodukte
Stellungnahme vom 23.10.2023 zum elektronischen Patientendossier (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 20.10.2023 betreffend Änderungen des Stromversorgungsgesetzes (Stromreserve)
Stellungnahme vom 25.07.2023 betreffend Verordnung über die Regulierung der Tätigkeit von Versicherungsvermittlern (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 06.06.2023 betreffend Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien vom November 2023 (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 27.04.2023 betreffend Verordnungspaket 2023
Stellungnahme vom 28.04.2023 zum elektronischen Patientendossier (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 28.04.2023 zur Bekämpfung des Missbrauchs von Konkursen (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 06.02.2023 betreffend Änderung der KVV - Ausführungsbestimmungen zur Änderung des KVG und Delegationsnormen an das EDI (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 30.01.2023 betreffend Stretto IV: Revision Verordnungsrecht
Stellungnahmen des Jahres 2022
Stellungnahme vom 19.12.2022 betreffend Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten Juli 2023
Stellungnahme vom 25.11.2022 zur Teilrevision des Bundesgesetzes über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten
Stellungnahme vom 13.10.2022 zur KVV und KLV, Kostensenkende Massnahmen, Vergütung im Einzelfall und Massnahmen zur Erhöhung der Rechtssicherheit (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 30.06.2020 zur Anpassung der Förderinstrumente für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 07.06.2022 zu den Anpassungen Lebensmittelrecht, Erleichterungen bei Kennzeichnungsvorgaben aufgrund von Versorgungsengpässen
Stellungnahmen des Jahres 2021
Stellungnahme vom 11.10.2021 zur Totalrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) (nur auf Französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 28.01.2021 zur Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) - Verwendung von Preisbindungsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben
Stellungnahme vom 28.01.2021 zur Änderung des Gentechnikgesetzes (Verlängerung des Moratoriums zum Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen)
Stellungnahmen des Jahres 2020
Stellungnahme vom 24.11.2020 zur Revision des Obligationenrechts, Baumängel (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 16.11.2020 zum direkten Gegenentwurf des Bundesrates zur Massentierhaltungsinitiative
Stellungnahme vom 24.06.2020 zu Verordnungsänderungen im Bereich Energie (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 24.06.2020 zur Revision des Energiegesetzes (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 15.07.2020 zu den sechs Verordnungen aus dem Umweltbereich (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 12.05.2020 zum Vorentwurf zur Pa. Iv. 19.475 "Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren"
Stellungnahmen des Jahres 2019
Stellungnahmen des Jahres 2018
Stellungnahmen des Jahres 2017
Stellungnahmen des Jahres 2016
Stellungnahmen des Jahres 2013
Stellungnahmen des jahres 2012
Stellungnahmen des Jahres 2011
Stellungnahmen des Jahres 2010
Stellungnahme vom 05.02.2010 betreffend Vernehmlassung zur Ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes - 2. Etappe
Stellungnahme vom 07.05.2010 zur Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG)
Stellungnahme vom 07.09.2010 zur Änderung von Artikel 210 OR: Mehr Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 07.09.2010 zur Änderung der Preisbekanntgabe-Verordnung (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 16.11.2010 zur Teilrevision des Kartellgesetzes (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2009
Stellungnahme vom 02.03.2009 zur Teilrevision des Obligationenrechts (Schutz bei Meldung von Missständen am Arbeitsplatz, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 15.10.2009 zur Revision des Lebensmittelgesetzes (LMG)
Stellungnahme vom 04.12.2009 zum Bundesgesetz über die Sicherung der Bankeinlagen (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 04.12.2009 zur Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2008
Stellungnahme vom 08.02.2008 zur Verordnung über die eidg. Prüfungen der universitären Medizinalberufe/Verordnung über das Register der universitären Medizinalberufe (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.03.2008 zum Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben / Bundesgesetz zum Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (Swissness, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 08.09.2008 zum revidierten Lugano-Übereinkommen (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 17.09.2008 zur Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2007
Stellungnahme vom 28.02.2007 zur Teilrevision des Bundesgesetzes über technische Handelshemmnisse (THG, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 30.03.2007 zur nationalen Strategie im Bereich des "eHealth" - Anhörung (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 15.05.2007 zur Revision der Verordnung zum Datenschutzgesetz / Verordnung über die Datenschutzzertifizierungen (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 18.06.2007 zur Vermehmlassungsvorlage zur Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer - Vernehmlassungsverfahren (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 18.06.2007 zum Systementscheid zur Frage der Erschöpfung im Patentrecht (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 30.08.2007 zur Revision des Lebensmittelrechts (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 03.10.2007 zur Stromversorgungsverordnung und zur Revision der Energieverordnung (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 05.10.2007 zur Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme zu den Ausführungsbestimmungen zur Agrarpolitik 2011 nur auf französisch verfügbar
Stellungnahmen des Jahres 2006
Stellungnahme vom 22.02.2006 zum Vorschlag zur Einführung eines Schutzes für den Whistleblower (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 09.03.2006 zu den Änderungen der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV), vorgesehen für den 1. Mai 2006 (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 19.05.2006 zum Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen. Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf der Kommission
Stellungnahme vom 19.05.2006 zur Anhörung über das Bundesgesetz über die Produktsicherheit
Stellungnahme vom 08.09.2006 zur ersten Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung: Anhörung
Stellungnahme vom 13.10.2006 zur Totalrevision der Tierschutzverordnung (TSchV, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2005
Stellungnahme vom 18.01.2005 zur Reduktion der CO2-Emissionen (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 10.02.2005 zur Revision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 14.06.2005 zum Entscheid des Bundesrats vom 4. Mai 2005 betreffend das Cassis de Dijon Prinzip
Stellungnahme vom 13.07.2005 zur Neustrukturierung des Verordnungsrechts zum Lebensmittelgesetz / Umsetzung des neuen EG-Lebensmittelrechts
Stellungnahme vom 12.10.2005 zur Revision des Konsumenteninformationsgesetzes (KIG, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahmen des Jahres 2004
Stellungnahme vom 27.04.2004 zur Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes
Stellungnahme vom 04.05.2004 zur Cartagena-Verordnung
Stellungnahme vom 05.05.2004 zum Binnenmarktgesetz
Stellungnahme vom 05.07.2004 zum Vorentwurf zum Bundesgesetz über die Information und den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten (KISG, nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme vom 03.11.2004 zur Änderung des IV-Verfahrens (nur auf französisch verfügbar)
Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Elektrizitätswirtschaftsverordnung nur auf französisch verfügbar